Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
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Aktuelle Beiträge und Urteile
- OLG Frankfurt a.M.: Zur markenrechtswidrigen Benutzung eines Begriffs als Metatagveröffentlicht am 27. Dezember 2016
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 06.10.2016, Az. 6 U 17/14
§ 14 MarkenG
Das Urteil haben wir hier besprochen (OLG Frankfurt – Markenverstoß durch Metatag), zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie nachfolgend:Wurde Ihre Marke durch einen Dritten verletzt?
Benötigen Sie Beratung bezüglich einer möglicherweise vorliegenden Markenverletzung, weil Sie sich gegen den Verletzer wehren möchten? Oder wird Ihnen die Verletzung eines Kennzeichens vorgeworfen und Sie haben eine Abmahnung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend eine Lösung zu finden.
- EuG: Eine Unterscheidungskraft durch Benutzung muss für eine Unionsmarke für alle betroffenen Mitgliedstaaten nachgewiesen werdenveröffentlicht am 22. Dezember 2016
EuG, Urteil vom 15.12.2016, Az. T-112/13
Art. 7 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Eine kurze Zusammenfassung des Urteils finden Sie hier (EuG – Unterscheidungskraft durch Benutzung), zur Pressemitteilung Nr. 138/16 gelangen Sie nachfolgend:Ist Ihre eingetragene Marke in Gefahr?
Soll Ihre Marke z.B. gelöscht werden, weil sie angeblich keine Unterscheidungskraft besitzt und Sie wollen sich dagegen wehren? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- LG Berlin: Anzeige von Konkurrenzprodukten in der Amazon-Suchergebnisliste ist keine Markenverletzungveröffentlicht am 14. Dezember 2016
LG Berlin, Urteil vom 02.06.2015, Az. 91 O 47/15
§§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1, 3, 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 6 UWG, Art. 102 Abs. 1 Satz 1, 9 Abs. 1 Satz 2 a. GMVSie suchen eine Zusammenfassung dieser Entscheidung? Diese finden Sie hier (LG Berlin – Konkurrenzprodukte in der Amazon-Suchergebnisliste sind nicht markenrechtswidrig). Den Volltext der Entscheidung finden Sie dagegen unten:
Haben Sie eine Abmahnung wegen Amazon-Produktwerbung erhalten?
Wissen Sie, wie Sie auf die Abmahnung optimal reagieren? Untätig zu bleiben ist in den meisten Fällen der größte Fehler. Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
- EuG: Zum beschreibenden Charakter zusammengesetzter Wortzeichen („BRAUWELT“)veröffentlicht am 12. Dezember 2016
EuG, Urteil vom 18.10.2016, Az. T-56/15
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c VO (EG) Nr. 207/2009, Art. 7 Abs. 3 VO (EG) Nr. 207/2009, Art. 75 der VO (EG) Nr. 207/2009
Eine Zusammenfassung des Urteils finden Sie hier (EuG – BRAUWELT ist beschreibend), zum Volltext gelangen Sie nachfolgend:Soll Ihre Marke gelöscht oder gar nicht erst eingetragen werden?
Soll Ihre Marke nach Auffassung eines Dritten oder des Deutschen oder Europäischen Markenamtes rein beschreibend oder aus anderen Gründen dem Markenschutz nicht zugänglich sein? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
- BGH: Zur Schwächung der Kennzeichnungskraft einer Marke durch beschreibende Anklängeveröffentlicht am 2. Dezember 2016
BGH, Urteil vom 02.06.2016, Az. I ZR 75/15
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 und 3 MarkenG, § 51 Abs. 1 MarkenG, § 115 Abs. 1 MarkenG, § 124 MarkenGDas Urteil des BGH haben wir hier zusammengefasst (BGH – Wunderbaum II) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:
Ist Ihre Marke kennzeichnungskräftig und damit schutzfähig?
Benötigen Sie Beratung bezüglich der Anmeldung/Registrierung einer Marke? Oder wurde diese bereits zurückgewiesen und Sie möchten sich dagegen wehren? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, eine Lösung zu finden.
- OLG Frankfurt a.M.: Unterlassungsverfügung in Deutschland wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmustersveröffentlicht am 21. November 2016
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 13.10.2016, Az. 6 U 109/16
Art. 15 GGV, Art. 17 GGV
Das Urteil haben wir hier besprochen (OLG Frankfurt – Unterlassungsverfügung wegen Gemeinschaftsgeschmacksmuster), zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie nachfolgend:Wurde Ihr Design/Geschmacksmuster verletzt?
Benötigen Sie Beratung bezüglich einer möglicherweise vorliegenden Design-/Geschmacksmusterverletzung, weil Sie sich gegen den Verletzer wehren möchten? Oder wird Ihnen eine Verletzung vorgeworfen und Sie haben eine Abmahnung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche marken-/designrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- EuGH: Markenschutz für den Zauberwürfel („Rubik’s Cube“) wieder fraglich – Urteil des EuG wurde aufgehobenveröffentlicht am 18. November 2016
EuGH, Urteil vom 10.11.2016, Az. C-30/15
Art. 7 der Verordnung Nr. 40/94
Eine kurze Zusammenfassung des Beschlusses finden Sie hier (EuGH – Zauberwürfel), zum Volltext gelangen Sie nachfolgend:Soll Ihre Marke gelöscht werden?
Soll Ihre Marke nach Auffassung eines Gegners oder des Deutschen oder Europäischen Markenamtes rein beschreibend oder aus anderen Gründen dem Markenschutz nicht zugänglich sein? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- BPatG: Die Marke „Pippi Langstrumpf“ für Gästebeherbergung muss gelöscht werdenveröffentlicht am 28. Oktober 2016
BPatG, Beschluss vom 17.10.2016, Az. 27 W (pat) 59/13
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Den Beschluss des BPatG haben wir hier zusammengefasst (BPatG – Pippi Langstrumpf) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:Wurde die Löschung Ihrer Marke beantragt?
Wird behauptet, dass Ihre Marke rein beschreibend oder aus anderen Gründen freihaltungsbedürftig sein? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, die für Sie beste Lösung zu finden.
- BGH: Zu den Anforderungen an ein demoskopisches Gutachten zur Verkehrsdurchsetzung einer Markeveröffentlicht am 24. Oktober 2016
BGH, Beschluss vom 21.07.2016, Az. I ZB 52/15
§ 8 Abs. 3 MarkenG, § 50 Abs. 1 und 2 S.1 MarkenG, § 97 MarkenGDen Beschluss des BGH haben wir hier für Sie besprochen (BGH – Demoskopisches Gutachten zur Verkehrsdurchsetzung einer Marke), den Volltext finden Sie unten:
Müssen Sie den Bestand einer Marke kraft Verkehrsgeltung nachweisen?
Haben Sie eine Abmahnung eines Mitbewerbers erhalten und sollen eine Unterlassungserklärung abgeben? Haben Sie es bisher versäumt, für Ihre langjährig benutzte Marke ein amtliches Registerrecht zu schaffen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen dabei, eine individuelle Lösung zu finden.
- OLG Frankfurt a.M.: Ein Anhänger an einem Kleidungsstück mit der Aufschrift „Think Green“ ist keine markenmäßige Benutzungveröffentlicht am 21. Oktober 2016
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 15.09.2016, Az. 6 W 95/16
§ 8 MarkenG
Eine kurze Zusammenfassung des Beschlusses finden Sie hier (OLG Frankfurt – Markenmäßige Benutzung bei Kleidung), zum Volltext gelangen Sie nachfolgend:Wird Ihre Marke durch ein fremdes Zeichen verletzt?
Möchten Sie dagegen vorgehen, z.B. im Wege einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.