Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- BPatG: Das Kennzeichen „CUP GUMS“ ist für Fruchtgummi-Produkte nicht eintragungsfähigveröffentlicht am 24. August 2016
BPatG, Beschluss vom 09.08.2016, Az. 24 W (pat) 43/16
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 37 Abs. 1 MarkenG
Eine Zusammenfassung des Beschlusses des BPatG finden Sie hier (BPatG – CUP GUMS), den Volltext nachstehend:Ist die Eintragung Ihrer Marke abgewiesen worden?
Oder hat ein Dritter Widerspruch gegen die Eintragung eingelegt? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
- EuG: Das HABM (jetzt: EUIPO) darf nationale Rechtsprechung nicht einfach übernehmenveröffentlicht am 19. August 2016
EuG, Urteil vom 18.03.2016, Az. T-501/13
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Art. 52 Abs. 1 und 2 der Verordnung Nr. 207/2009
Den Beschluss des EuG haben wir hier kurz zusammengefasst (EuG – Markenanmeldung Winnetou). Den Volltext der Entscheidung finden Sie unten:Wurde Ihre Markenanmeldung zurückgewiesen?
Sind Sie unsicher, ob das von Ihnen gewählte Kennzeichen als Registermarke eingetragen werden kann? Oder haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil Sie mit Ihrer Marke Rechte eines Dritten beeinträchtigen sollen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine Lösung zu erreichen.
- OLG Frankfurt a.M.: Zum Recht an der Bezeichnung einer Gaststätte (Unternehmenskennzeichen)veröffentlicht am 18. August 2016
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 07.07.2016, Az. 6 U 19/16
§ 5 MarkenG
Die Entscheidung des OLG Frankfurt haben wir hier kurz besprochen (OLG Frankfurt – Unternehmenskennzeichen Gaststätte), den Volltext finden Sie nachstehend:Wird „Ihr“ Unternehmensname durch einen Dritten verwendet?
Fühlen Sie sich dadurch in Ihren Rechten verletzt? Oder haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil Sie mit Ihrer Firmenbezeichnung Rechte eines Dritten beeinträchtigen sollen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
- OLG Frankfurt a.M.: Zur Verwechslungsgefahr einer Marke aus kyrillischen Schriftzeichenveröffentlicht am 16. August 2016
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 14.07.2016, Az. 6 U 143/15
Art. 9 UMV
Die Zusammenfassung des Urteils finden Sie hier (OLG Frankfurt – Marke aus kyrillischen Schriftzeichen), zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie nachfolgend:Wird Ihre Marke durch ein anderes Zeichen angegriffen?
Wollen Sie sich gegen den Verletzer verteidigen? Oder wird Ihnen die Verletzung einer fremden Marke vorgeworfen und Sie haben eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend um eine Lösung zu erreichen.
- BGH: Zu Ansprüchen von Namensträgern bezüglich ausländischer Top-Level-Domains / profitbricks.esveröffentlicht am 27. Juli 2016
BGH, Urteil vom 28.04.2016, Az. I ZR 82/14
§ 12 BGB, Art. 9 Abs. 1 EGV 207/2009, § 15 Abs. 2 MarkenGDas Urteil des BGH haben wir hier für Sie besprochen (BGH – Namensrecht an ausländischer Domain). Den Volltext der Entscheidung finden Sie unten:
Verletzt die Domain eines Dritten Ihre Rechte?
Fühlen Sie sich durch eine Domain in Ihren Marken- oder Namensrechten verletzt? Oder haben Sie eine Abmahnung oder sogar eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage erhalten, weil Ihre Domain Rechte verletzen soll? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Domain- und Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
- BGH: Sparkassen-Rot wird nicht aus dem Markenregister gelöschtveröffentlicht am 25. Juli 2016
BGH, Beschluss vom 21.07.2016, Az. I ZB 52/15
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGDie Zusammenfassung des Beschlusses finden Sie hier (BGH – Farbmarke Rot), zur Pressemitteilung Nr. 129/2016 gelangen Sie nachfolgend:
Wurde die Löschung Ihrer Marke beantragt?
Wurde die Löschung Ihrer Marke beantragt, weil diese angeblich nicht schutzfähig wäre? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- BGH: Das Wort „OUI“ ist als Marke für Bekleidung eintragungsfähigveröffentlicht am 19. Juli 2016
BGH, Beschluss vom 31.05.2016, Az. I ZB 39/15
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 und 2 MarkenG
Die Entscheidung haben wir hier (BGH – Markenwort „OUI“) für Sie zusammengefasst und im Volltext nachstehend wiedergegeben:Soll Ihre Marke gelöscht werden oder wurde der Anmeldung widersprochen?
Sind das DPMA oder EUIPO der Auffassung, dass Ihre Marke nicht eintragungsfähig ist oder macht ein Dritter ältere Rechte geltend? Rufen Sie uns gleich an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904 – oder schicken Sie uns eine E-Mail (info@damm-legal.de) oder ein Fax (Kontakt). Die Übersendung und Prüfung von Unterlagen durch uns ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch eine Vielzahl an markenrechtlichen Verfahren (Gegnerliste) mit der Gesamtproblematik bereits bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- BPatG: Der Begriff „Salviacur“ kann nicht für Heil- und Körperpflegemittel als Marke eingetragen werden / Unterscheidungskraftveröffentlicht am 13. Juli 2016
BPatG, Beschluss vom 23.06.2016, Az. 25 W (pat) 106/14
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGDen Beschluss des BPatG haben wir hier für Sie besprochen (BPatG – Salviacur kann nicht als Marke eingetragen werden). Den Volltext der Entscheidung finden Sie unten:
Wurde Ihre Markenanmeldung zurückgewiesen?
Sind Sie sich unsicher, ob Ihre einzutragende Marke als Registermarke eingetragen werden kann? Oder haben Sie eine Abmahnung oder sogar eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage erhalten, weil Sie mit Ihrer Marke Rechte eines Dritten beeinträchtigen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
- OLG Frankfurt a.M.: Zur rechtserhaltenden Benutzung einer Wortmarke als Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichensveröffentlicht am 5. Juli 2016
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 12.05.2016, Az. 6 U 75/15
§ 26 MarkenG
Die Zusammenfassung des Urteils finden Sie hier (OLG Frankfurt – Rechtserhaltende Benutzung), zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie nachfolgend:Droht Ihre Marke zu erlöschen?
Benötigen Sie Beratung, weil Sie Ihre Marke nicht in der eingetragenen Form nutzen? Oder wird Ihnen eine Markenverletzung vorgeworfen und Sie haben eine Abmahnung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- OLG Frankfurt a.M.: Zum Schutz einer Unternehmensbezeichnungveröffentlicht am 28. Juni 2016
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 30.05.2016, Az. 6 U 27/16
§ 5 MarkenG
Die Entscheidung des OLG Frankfurt haben wir hier kurz besprochen (OLG Frankfurt – Schutz Unternehmensname); den Volltext finden Sie nachstehend:Besteht Schutz für den Namen Ihres Unternehmens?
Fühlen Sie sich durch die Unternehmensbezeichnung eines Dritten in Ihren Rechten verletzt? Oder haben Sie eine Abmahnung oder sogar eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage erhalten, weil Sie mit Ihrer Firmenbezeichnung Rechte eines Dritten beeinträchtigen sollen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.