Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
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Aktuelle Beiträge und Urteile
- OLG Köln: Wann liegt eine Kennzeichenstreitsache gemäß § 140 MarkenG vor? veröffentlicht am 16. Oktober 2015
OLG Köln, Urteil vom 19.02.2014, Az. 6 U 72/13
§ 140 MarkenG, § 32 ZPO, § 280 BGBLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung über das Vorliegen einer Kennzeichenstreitsache: (mehr …)
- BPatG: Die Bezeichnung “PAYeID” kann nicht für “Geldgeschäfte” als Marke eingetragen werden veröffentlicht am 14. Oktober 2015
BPatG, Beschluss vom 22.09.2015, Az. 25 W (pat) 27/15
§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenGLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung über die Bezeichnung PAYeID: (mehr …)
- Markenrecht – Wir sind Ihre Fachanwälte! veröffentlicht am 12. Oktober 2015
Die Kanzlei Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte vertritt Sie zu allen Fragen rund um das IT-Recht/IP-Recht (Informationstechnologierecht/Recht des geistigen Eigentums). Sie erhalten professionelle juristische Unterstützung zu den Themen Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage, Rechtsberatung und Vertragsgestaltung aus den Bereichen Markenrecht, Patentrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, AGB-Recht oder IT-Recht.
Lesen Sie aus unserer Übersicht an aktuellen Entscheidungen zum Markenrecht:
- BGH: Findet sich eine Buchstabenfolge in einem Abkürzungswörterbuch wieder, ist sie noch nicht automatisch kennzeichnungsschwach veröffentlicht am 6. Oktober 2015
BGH, Beschluss vom 02.04.2015, Az. I ZB 2/14
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenGLesen Sie unsere Kurzbesprechung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier). Den vollständigen Text der Entscheidung finden Sie unter dem Link „Diesen Beitrag weiterlesen“: (mehr …)
- EuG: “Lacoste”-Krokodil hindert Eintragung einer Wort-/Bildmarke mit Kaiman für Bekleidung veröffentlicht am 1. Oktober 2015
EuG, Urteil vom 30.09.2015, Az. T-364/13
Art. 7 GMVLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden die Pressemitteilung Nr. 109/15 des EuG zur „Lacoste“-Marke: (mehr …)
- BGH: Markenrechte der Sparkasse an der Farbmarke “Rot” sind nicht auszuschließen veröffentlicht am 30. September 2015
BGH, Urteil vom 23.09.2015, Az. I ZR 78/14
§ 14 MarkenGLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden die Pressemitteilung Nr. 160/2015 über die Markenrechte an der Farbe „Rot“: (mehr …)
- OLG Hamburg: Zur Auswirkung des Verfalls einer nationalen Marke auf eine entsprechende Gemeinschaftsmarke veröffentlicht am 29. September 2015
OLG Hamburg, Urteil vom 21.05.2015, Az. 3 U 2/12
§ 21 MarkenG, § 26 MarkenG, § 49 Abs. 1 S. 3 MarkenG, § 51 Abs. 2 S. 1 MarkenG, § 125c MarkenG, Art. 34 EGV 40/94, Art. 112 Abs. 3 EGV 40/94Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung über die Auswirkung des Verfalls einer nationalen Marke auf eine Gemeinschaftsmarke: (mehr …)
- LG Hamburg: Die Abbildung einer stilisierten Hose auf dem sog. Hangtag (Anhänger) einer Jeans kann markenrechtlichen Schutz genießen veröffentlicht am 28. September 2015
LG Hamburg, Urteil vom 30.06.2015, Az. 416 HK O 186/14
Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV; § 14 Abs. 4 Nr. 1 MarkenGLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung zum markenrechtlichen Schutz von Hangtags mit Abbildungen einer Hose: (mehr …)
- BGH: Auch ein umfangreich getunter Porsche 911 Turbo darf noch als „Porsche 911 Turbo (mit TechArt-Umbau)“ beworben werden veröffentlicht am 24. September 2015
BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 147/13
§ 23 Nr. 2 MarkenGLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- BGH: Der goldene Schokoladenbär von Lindt verletzt nicht die Markenrechte der Firma Haribo / Goldbär veröffentlicht am 24. September 2015
BGH, Urteil vom 23.09.2015, Az. I ZR 105/14
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3 MarkenG, § 4 Nr. 9 UWG, § 4 Nr. 10 UWGLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden die Pressemitteilung Nr. 161/2015 des BGH zum Goldbären: (mehr …)
