Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- OLG Frankfurt a.M.: Zum regional begrenzten Bekanntheitsschutz einer Gemeinschaftsmarkeveröffentlicht am 26. November 2015
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 17.09.2015, Az. 6 U 148/14
Art. 9 I c GMVLesen Sie unsere Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext: (mehr …)
- EuGH: Zu dem Eintragungshindernis einer dreidimensionalen Marke, wenn die Form durch die Ware selbst bedingt ist – Kit Katveröffentlicht am 24. November 2015
EuGH, Urteil vom 16.09.2015, Az. C-215/14
Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Richtlinie 2008/95/EG, Art. 3 Abs. 3 Richtlinie 2008/95/EGZu einer Besprechung des Urteils finden Sie hier mehr, den Volltext der Entscheidung finden Sie nachfolgend: (mehr …)
- OLG Frankfurt a.M.: Keine Kostenerstattung für Abmahnung des Parallelimporteurs nach Erhalt einer erforderlichen Vorabinformationveröffentlicht am 20. November 2015
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 17.09.2015, Az. 6 U 127/14
§ 24 MarkenG; § 670 BGB, § 677 BGB, § 683 BGBEine kurze Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie (hier), den vollständigen Text unter dem Link „Diesen Beitrag weiterlesen“: (mehr …)
- BGH: Zur Geltendmachung von Ansprüchen aus einer gelöschten / noch nicht eingetragenen Markeveröffentlicht am 19. November 2015
BGH, Urteil vom 23.09.2015, Az. I ZR 15/14
§ 4 Nr. 1 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Art. 55 Abs. 2 EGV 207/2009, Art. 112 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 3 EGV 207/2009Lesen Sie eine Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext: (mehr …)
- OLG Düsseldorf: Zur rechtserhaltenden Nutzung einer Marke für die Klasse 16 (Druckereierzeugnisse)veröffentlicht am 18. November 2015
OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.09.2015, Az. I-20 U 176/14
§ 49 Abs. 1 MarkenG, § 55 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 MarkenGLesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- EuG: Zur ernsthaften Benutzung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarkeveröffentlicht am 17. November 2015
EuG, Urteil vom 24.09.2015, Az. T-317/14
Art. 15 Abs. 1 Buchst. a (EG) Nr. 207/2009, Art. 51 Abs. 1 Buchst. a (EG) Nr. 207/2009Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung zur Benutzung einer dreidimensionalen Marke: (mehr …)
- BPatG: Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöstveröffentlicht am 16. November 2015
BPatG, Beschluss vom 18.12.2012, Az. 24 W (pat) 533/11
§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 1. und 2. Alt. MarkenGZu einer Besprechung der Entscheidung finden Sie hier mehr, den Volltext des Beschlusses finden Sie dagegen hier:
(mehr …) - OLG Frankfurt a.M.: Zusammengesetzter Domainname aus fremdem Unternehmen und dem Zusatz „-schaden“ ist zulässigveröffentlicht am 13. November 2015
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 24.09.2015, Az. 6 U 181/14
§ 2 UWG; § 12 BGBLesen Sie unsere Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier). Den vollständigen Text der Entscheidung finden Sie im Folgenden: (mehr …)
- OLG Frankfurt a.M.: Zur Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Kennzeichen für unterschiedliche Waren / Dienstleistungenveröffentlicht am 12. November 2015
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 18.12.2014, Az. 6 U 94/11
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenGLesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung zur Verwechslungsgefahr von Marken bei geringer Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen: (mehr …)
- BPatG: Der Begriff „Hamsterkarte“ besitzt für Kundenkarten keine markenrechtliche Unterscheidungskraftveröffentlicht am 10. November 2015
BPatG, Beschluss vom 03.08.2015, Az. 25 W (pat) 509/14
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung zur Eintragungsfähigkeit einer „Hamsterkarte“: (mehr …)