Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- BGH: Händler für Staubsauger darf nicht die Domain „keine-vorwerk-vertretung.de“ benutzenveröffentlicht am 6. August 2021
BGH, Urteil vom 28.06.2018, Az. I ZR 236/16
§ 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 21 Abs. 4 MarkenG, § 23 BGB, § 24 BGB, § 242 BGBDie Zusammenfassung dieser Entscheidung finden Sie hier (BGH: Händler für Staubsauger darf nicht die Domain „keine-vorwerk-vertretung.de“ nutzen). Zum Volltext der Entscheidung unten:
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz zu Markeneintragung
Brauchen Sie für die prozessuale Durchsetzung Ihrer Rechte erfahrene anwaltliche Unterstützung? Rufen Sie mich gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie mir Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Als Fachanwalt bin ich durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfe Ihnen gern bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte.
- LG Frankfurt a.M.: Die Registrierung einer Domain unter einer fremden Marke ist noch keine Markenrechtsverletzungveröffentlicht am 4. Juli 2018
LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 18.05.2018, Az. 2-03 O 175/18
§ 14 MarkenG
Die Entscheidung des LG Frankfurt haben wir hier zusammengefasst (LG Frankfurt – Markenverletzung durch Domainregistrierung) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:Haben Sie eine Domain mit einem fremden Markennamen angemeldet?
Haben Sie deshalb bereits eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage von einem Markeninhaber erhalten und brauchen Hilfe? Oder haben Sie Ihre Marke in einer fremden Domain entdeckt und wollen dagegen vorgehen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern bei der Wahrung Ihrer Rechte.
- LG Köln: Domain-Treuhänder haftet für Markenverstöße des Domainnutzersveröffentlicht am 19. Juni 2018
LG Köln, Urteil vom 03.04.2018, Az. 31 O 179/17
§ 12 BGB, § 5 MarkenG, § 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 683 BGB, § 677 BGB, § 670 BGBEine kurze Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie hier (LG Köln – Domain-Treuhänder haftet für Markenverstöße des Domainnutzers) und hier (LG Köln – Markenrechtlicher Inlandsbezug von Website bereits durch deutsche Domain und Werbung „Made in Germany“). Den Volltext des Urteils finden Sie unten:
Wird Ihnen eine Markenverletzung durch Domainnutzung vorgeworfen?
Haben Sie wegen einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben oder ist ein Unterlassungsurteil gegen Sie ergangen und Sie sollen nun dagegen verstoßen haben? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- OLG Frankfurt a.M.: Zur Verwechslungsfähigkeit einer Domain mit einer Marke trotz beschreibenden Anklangsveröffentlicht am 8. November 2017
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 21.09.2017, Az. 6 U 250/16
§ 14 MarkenG
Die Entscheidung des OLG Frankfurt haben wir hier zusammengefasst (OLG Frankfurt – Markenverletzende Domain) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:Soll Ihre Domain eine eingetragene Marke verletzen?
Sollen Sie Ihre Domain deshalb auf- oder abgeben? Oder haben Sie eine Abmahnung erhalten und sollen eine Unterlassungserklärung abgeben? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
- OLG Frankfurt a.M.: Zur Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei Erwerb einer Domainveröffentlicht am 13. März 2017
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 02.02.2017, Az. 6 U 151/16
§ 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO
Das Urteil des OLG Frankfurt haben wir hier zusammengefasst (OLG Frankfurt – Markenname in Domain) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:Soll Ihre Domain eine Marke verletzen?
Oder sind Sie der Ansicht, dass jemand Ihren Markennamen unberechtigt als Domain oder Teil einer solchen nutzt? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
- BGH: Zu Ansprüchen von Namensträgern bezüglich ausländischer Top-Level-Domains / profitbricks.esveröffentlicht am 27. Juli 2016
BGH, Urteil vom 28.04.2016, Az. I ZR 82/14
§ 12 BGB, Art. 9 Abs. 1 EGV 207/2009, § 15 Abs. 2 MarkenGDas Urteil des BGH haben wir hier für Sie besprochen (BGH – Namensrecht an ausländischer Domain). Den Volltext der Entscheidung finden Sie unten:
Verletzt die Domain eines Dritten Ihre Rechte?
Fühlen Sie sich durch eine Domain in Ihren Marken- oder Namensrechten verletzt? Oder haben Sie eine Abmahnung oder sogar eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage erhalten, weil Ihre Domain Rechte verletzen soll? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Domain- und Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
- OLG Frankfurt a.M.: Zusammengesetzter Domainname aus fremdem Unternehmen und dem Zusatz „-schaden“ ist zulässigveröffentlicht am 13. November 2015
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 24.09.2015, Az. 6 U 181/14
§ 2 UWG; § 12 BGBLesen Sie unsere Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier). Den vollständigen Text der Entscheidung finden Sie im Folgenden: (mehr …)
- OLG Hamburg: Internetdomain “Creditsafe” ist nicht wegen Namensanmaßung zu löschenveröffentlicht am 19. Oktober 2015
OLG Hamburg, Urteil vom 09.04.2015, Az. 3 U 59/15
§ 12 BGB, § 226 BGB; Art. 14 GG; § 4 Nr. 10 UWGLesen Sie unsere Kurzbesprechung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier). Den vollständigen Text der Entscheidung finden Sie unter dem Link „Diesen Beitrag weiterlesen“: (mehr …)