Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- EuGH: adidas wehrt sich zu Recht gegen Gemeinschaftsmarke, die aus zwei Parallelstreifen für Sportschuhe bestehtveröffentlicht am 2. März 2016
EuGH, Beschluss vom 17.02.2016, Az. C-396/15
Art. 65 EU-RL 207/2009Die Besprechung und einen Hinweis zum englischen Volltext der Entscheidung finden Sie hier, die Pressemitteilung Nr. 17/16 des EuGH vom 24.02.2016 ist im Folgenden wiedergegeben: (mehr …)
- EuG: Coca-Cola-Flasche ohne Riffelung kann nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werdenveröffentlicht am 25. Februar 2016
EuG, Urteil vom 24.02.2016, Az. T-411/14
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009Eine Kurzzusammenfassung der Entscheidung des Europäischen Gerichts finden Sie hier, den Volltext nachstehend: (mehr …)
- EuG: Einfachen geometrischen Formen kann die Unterscheidungskraft für eine Markeneintragung fehlenveröffentlicht am 4. Februar 2016
EuG, Urteil vom 03.12.2015, Az. T-695/14
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009Eine kurze Besprechung der Entscheidung finden Sie (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- EuG: Die Gestaltung einer Wortmarke (Groß-/Kleinschreibung) ist nicht vom Schutz der Eintragung umfasstveröffentlicht am 28. Januar 2016
EuG, Urteil vom 03.12.2015, Az. T-105/14
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009Diese Entscheidung des EuG haben wir hier für Sie zusammengefasst, den Volltext der Entscheidung finden Sie im Folgenden: (mehr …)
- EuG: Zur Zeichenähnlichkeit, wenn ein neu angemeldetes Kennzeichen in einer älteren Marke vollständig enthalten istveröffentlicht am 11. Januar 2016
EuG, Urteil vom 26.11.2015, Az. T-181/14
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009Lesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- OLG Frankfurt a.M.: Zum regional begrenzten Bekanntheitsschutz einer Gemeinschaftsmarkeveröffentlicht am 26. November 2015
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 17.09.2015, Az. 6 U 148/14
Art. 9 I c GMVLesen Sie unsere Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext: (mehr …)
- BGH: Zur Geltendmachung von Ansprüchen aus einer gelöschten / noch nicht eingetragenen Markeveröffentlicht am 19. November 2015
BGH, Urteil vom 23.09.2015, Az. I ZR 15/14
§ 4 Nr. 1 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Art. 55 Abs. 2 EGV 207/2009, Art. 112 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 3 EGV 207/2009Lesen Sie eine Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext: (mehr …)
- EuG: Zur ernsthaften Benutzung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarkeveröffentlicht am 17. November 2015
EuG, Urteil vom 24.09.2015, Az. T-317/14
Art. 15 Abs. 1 Buchst. a (EG) Nr. 207/2009, Art. 51 Abs. 1 Buchst. a (EG) Nr. 207/2009Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung zur Benutzung einer dreidimensionalen Marke: (mehr …)
- EuG: Der Begriff „Ultimate“ kann nicht als Marke für einen Automobilhersteller eingetragen werdenveröffentlicht am 9. November 2015
EuG, Urteil vom 30.09.2015, Az. T-385/14
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b (EG) Nr. 207/2009Lesen Sie unsere Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier). Den vollständigen Text der Entscheidung finden Sie unter dem Link „Diesen Beitrag weiterlesen“: (mehr …)
- EuG: Die Benutzung einer Marke als Teil eines anderen Kennzeichens kann auch eine ernsthafte Benutzung darstellenveröffentlicht am 6. November 2015
EuG, Urteil vom 24.09.2015, Az. T-211/14
Art. 15 Abs. 1 Buchst. a (EG) Nr. 207/2009, Art. 51 Abs. 1 Buchst. a (EG) Nr. 207/2009Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung zur Markennutzung durch Nutzung als Teil einer anderen Marke: (mehr …)