Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- EuGH: adidas wehrt sich zu Recht gegen Gemeinschaftsmarke, die aus zwei Parallelstreifen für Sportschuhe bestehtveröffentlicht am 2. März 2016
EuGH, Beschluss vom 17.02.2016, Az. C-396/15
Art. 65 EU-RL 207/2009Die Besprechung und einen Hinweis zum englischen Volltext der Entscheidung finden Sie hier, die Pressemitteilung Nr. 17/16 des EuGH vom 24.02.2016 ist im Folgenden wiedergegeben: (mehr …)
- EuGH: Zu dem Eintragungshindernis einer dreidimensionalen Marke, wenn die Form durch die Ware selbst bedingt ist – Kit Katveröffentlicht am 24. November 2015
EuGH, Urteil vom 16.09.2015, Az. C-215/14
Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Richtlinie 2008/95/EG, Art. 3 Abs. 3 Richtlinie 2008/95/EGZu einer Besprechung des Urteils finden Sie hier mehr, den Volltext der Entscheidung finden Sie nachfolgend: (mehr …)
- EuGH: Zur Bekanntheit von Gemeinschaftsmarken hinsichtlich der geografischen Ausdehnungveröffentlicht am 14. September 2015
EuGH, Urteil vom 03.09.2015, Az. C-125/14
Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2008/95/EGLesen Sie unsere Kurzbesprechung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier). Den vollständigen Text der Entscheidung finden Sie unter dem Link „Diesen Beitrag weiterlesen“: (mehr …)