Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- LG Hamburg: Zur Feststellung der Schadensersatzpflicht bei einer Markenverletzungveröffentlicht am 30. Oktober 2015
LG Hamburg, Urteil vom 05.03.2015, Az. 327 O 306/14
§ 256 ZPOLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung zur Feststellung der Schadensersatzpflicht bei einer Markenverletzung: (mehr …)
- BGH: Bank hat Auskunft über Kontoinhaber zu erteilen, wenn über das Konto die Kaufpreiszahlung für ein Markenplagiat abgewickelt wurde / Bankgeheimnisveröffentlicht am 22. Oktober 2015
BGH, Urteil vom 21.10.2015, Az. I ZR 51/12
§ 19 Abs. 2 S.1 Nr. 3 MarkenG, § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO, Art. 8 Abs. 3 lit. e EU-RL 2004/48Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden die Pressemitteilung Nr. 178/2015 des BGH zur Auskunft über Kontoinhaber: (mehr …)
- BGH: Zur Auslegung eines Vollstreckungstitels hinsichtlich der Auskunft wegen einer Markenverletzungveröffentlicht am 19. Oktober 2015
BGH, Beschluss vom 05.03.2015, Az. I ZB 74/14
§ 19 Abs. 1 und 4 MarkenGLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung über die Auslegung eines markenrechtlichen Vollstreckungstitels: (mehr …)
- OLG Köln: Wann liegt eine Kennzeichenstreitsache gemäß § 140 MarkenG vor?veröffentlicht am 16. Oktober 2015
OLG Köln, Urteil vom 19.02.2014, Az. 6 U 72/13
§ 140 MarkenG, § 32 ZPO, § 280 BGBLesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung über das Vorliegen einer Kennzeichenstreitsache: (mehr …)