Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
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Aktuelle Beiträge und Urteile
- BPatG: Regelstreitwert für Markenwiderspruch beträgt 50.000 EURveröffentlicht am 14. September 2017
BPatG, Beschluss vom 29.07.2014, Az. 27 W (pat) 29/13
§ 42 MarkenGDie Besprechung der Entscheidung finden Sie hier (BPatG – Regelstreitwert für Markenwiderspruch beträgt 50.000 EUR). Zum Volltext der Entscheidung nachstehend:
Wird Ihnen eine Markenverletzung vorgeworfen?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung erhalten? Oder wird Ihre Marke oder Ihr Unternehmenskennzeichen von jemandem unbefugt benutzt? Gehen Sie davon aus, dass Sie die fremde Marke überhaupt nicht markenmäßig benutzt haben? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
- OLG Frankfurt a.M.: Zum Streitwert bei Unterlassungsansprüchen, die gegen Unternehmen und Geschäftsführer geltend gemacht werdenveröffentlicht am 14. Februar 2017
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 24.01.2017, Az. 6 W 119/16
§ 3 ZPO; § 14 MarkenG
Das Urteil des OLG Frankfurt haben wir hier zusammengefasst (OLG Frankfurt – Unterlassungsansprüche gegen Unternehmen und Geschäftsführer) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:Wurden Sie auf Unterlassung einer Markenverletzung verklagt?
Sollen neben Ihrem Unternehmen auch Sie persönlich in Anspruch genommen werden und benötigen Sie deshalb Beratung? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
- BGH: Zum Streitwert eines Markenlöschungsverfahrens / Übersichtveröffentlicht am 1. Dezember 2015
BGH, Beschluss vom 30.07.2015, Az. I ZB 61/13
§ 68 Abs. 1 S.5 GKG, § 66 Abs. 3 S.3 GKGEine Zusammenfassung der BGH-Entscheidung finden Sie hier, den Volltext nachfolgend: (mehr …)