Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
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Aktuelle Beiträge und Urteile
- EuG: Die Gestaltung einer Wortmarke (Groß-/Kleinschreibung) ist nicht vom Schutz der Eintragung umfasstveröffentlicht am 28. Januar 2016
EuG, Urteil vom 03.12.2015, Az. T-105/14
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009Diese Entscheidung des EuG haben wir hier für Sie zusammengefasst, den Volltext der Entscheidung finden Sie im Folgenden: (mehr …)
- BPatG: Die Wortmarken „medan“ und „medac“ sind für medizinische Produkte unmittelbar verwechslungsgefährdetveröffentlicht am 27. Januar 2016
BPatG, Beschluss vom 14.12.2015, Az. 24 W (pat) 531/13
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 125 b Nr. 1 MarkenGEine Kurzbesprechung der Entscheidung finden Sie hier, den Volltext nachfolgend: (mehr …)
- EuG: Zur Zeichenähnlichkeit, wenn ein neu angemeldetes Kennzeichen in einer älteren Marke vollständig enthalten istveröffentlicht am 11. Januar 2016
EuG, Urteil vom 26.11.2015, Az. T-181/14
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009Lesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- OLG Düsseldorf: Ist der Wortbestandteil einer Wort-/Bildmarke schutzunfähig, kann er nicht den Gesamteindruck der Marke prägenveröffentlicht am 17. Dezember 2015
OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.06.2015, Az. I – 20 U 42/14
§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 6 MarkenGEine kurze Besprechung der Entscheidung finden Sie (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- BGH: Zur Geltendmachung von Ansprüchen aus einer gelöschten / noch nicht eingetragenen Markeveröffentlicht am 19. November 2015
BGH, Urteil vom 23.09.2015, Az. I ZR 15/14
§ 4 Nr. 1 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Art. 55 Abs. 2 EGV 207/2009, Art. 112 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 3 EGV 207/2009Lesen Sie eine Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext: (mehr …)
- BPatG: Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöstveröffentlicht am 16. November 2015
BPatG, Beschluss vom 18.12.2012, Az. 24 W (pat) 533/11
§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 1. und 2. Alt. MarkenGZu einer Besprechung der Entscheidung finden Sie hier mehr, den Volltext des Beschlusses finden Sie dagegen hier:
(mehr …) - OLG Frankfurt a.M.: Zur Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Kennzeichen für unterschiedliche Waren / Dienstleistungenveröffentlicht am 12. November 2015
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 18.12.2014, Az. 6 U 94/11
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenGLesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung zur Verwechslungsgefahr von Marken bei geringer Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen: (mehr …)