Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt

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Aktuelle Beiträge und Urteile

• EuG: Coca-Cola-Flasche ohne Riffelung kann nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werden

  veröffentlicht am 25. Februar 2016

  EuG, Urteil vom 24.02.2016, Az. T-411/14
  Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009

  Eine Kurzzusammenfassung der Entscheidung des Europäischen Gerichts finden Sie hier, den Volltext nachstehend: (mehr …)

• EuG: Einfachen geometrischen Formen kann die Unterscheidungskraft für eine Markeneintragung fehlen

  veröffentlicht am 4. Februar 2016

  EuG, Urteil vom 03.12.2015, Az. T-695/14
  Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  Eine kurze Besprechung der Entscheidung finden Sie (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)

• EuG: Die Gestaltung einer Wortmarke (Groß-/Kleinschreibung) ist nicht vom Schutz der Eintragung umfasst

  veröffentlicht am 28. Januar 2016

  EuG, Urteil vom 03.12.2015, Az. T-105/14
  Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  Diese Entscheidung des EuG haben wir hier für Sie zusammengefasst, den Volltext der Entscheidung finden Sie im Folgenden: (mehr …)

• EuG: Zur Zeichenähnlichkeit, wenn ein neu angemeldetes Kennzeichen in einer älteren Marke vollständig enthalten ist

  veröffentlicht am 11. Januar 2016

  EuG, Urteil vom 26.11.2015, Az. T-181/14
  Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  Lesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)

• EuG: Zur ernsthaften Benutzung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke

  veröffentlicht am 17. November 2015

  EuG, Urteil vom 24.09.2015, Az. T-317/14
  Art. 15 Abs. 1 Buchst. a (EG) Nr. 207/2009, Art. 51 Abs. 1 Buchst. a (EG) Nr. 207/2009

  Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung zur Benutzung einer dreidimensionalen Marke: (mehr …)

• EuG: Der Begriff „Ultimate“ kann nicht als Marke für einen Automobilhersteller eingetragen werden

  veröffentlicht am 9. November 2015

  EuG, Urteil vom 30.09.2015, Az. T-385/14
  Art. 7 Abs. 1 Buchst. b (EG) Nr. 207/2009

  Lesen Sie unsere Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier). Den vollständigen Text der Entscheidung finden Sie unter dem Link „Diesen Beitrag weiterlesen“: (mehr …)

• EuG: Die Benutzung einer Marke als Teil eines anderen Kennzeichens kann auch eine ernsthafte Benutzung darstellen

  veröffentlicht am 6. November 2015

  EuG, Urteil vom 24.09.2015, Az. T-211/14
  Art. 15 Abs. 1 Buchst. a (EG) Nr. 207/2009, Art. 51 Abs. 1 Buchst. a (EG) Nr. 207/2009

  Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung zur Markennutzung durch Nutzung als Teil einer anderen Marke: (mehr …)

• EuG: “Lacoste”-Krokodil hindert Eintragung einer Wort-/Bildmarke mit Kaiman für Bekleidung

  veröffentlicht am 1. Oktober 2015

  EuG, Urteil vom 30.09.2015, Az. T-364/13
  Art. 7 GMV

  Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden die Pressemitteilung Nr. 109/15 des EuG zur „Lacoste“-Marke: (mehr …)