Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt

Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht

Aktuelle Beiträge und Urteile

• BPatG: Die Wortmarken „medan“ und „medac“ sind für medizinische Produkte unmittelbar verwechslungsgefährdet

  veröffentlicht am 27. Januar 2016

  BPatG, Beschluss vom 14.12.2015, Az. 24 W (pat) 531/13
  
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 125 b Nr. 1 MarkenG



  Eine Kurzbesprechung der Entscheidung finden Sie hier, den Volltext nachfolgend:

 (mehr …)

• BGH: Zum Streitwert eines Markenlöschungsverfahrens / Übersicht

  veröffentlicht am 1. Dezember 2015

  BGH, Beschluss vom 30.07.2015, Az. I ZB 61/13
  § 68 Abs. 1 S.5 GKG, § 66 Abs. 3 S.3 GKG

  Eine Zusammenfassung der BGH-Entscheidung finden Sie hier, den Volltext nachfolgend: (mehr …)

• BPatG: Zur Frage, wann ein (kopiertes) Fremd-Logo im eigenen Logo kennzeichenprägend ist und damit eine Verwechselungsgefahr auslöst

  veröffentlicht am 16. November 2015

  BPatG, Beschluss vom 18.12.2012, Az. 24 W (pat) 533/11
  § 9 Abs. 1 Nr. 2, 1. und 2. Alt. MarkenG

  Zu einer Besprechung der Entscheidung finden Sie hier mehr, den Volltext des Beschlusses finden Sie dagegen hier:
  (mehr …)

• BPatG: Die Bezeichnung “PAYeID” kann nicht für “Geldgeschäfte” als Marke eingetragen werden

  veröffentlicht am 14. Oktober 2015

  BPatG, Beschluss vom 22.09.2015, Az.  25 W (pat) 27/15
  § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung über die Bezeichnung PAYeID: (mehr …)

• BGH: Findet sich eine Buchstabenfolge in einem Abkürzungswörterbuch wieder, ist sie noch nicht automatisch kennzeichnungsschwach

  veröffentlicht am 6. Oktober 2015

  BGH, Beschluss vom 02.04.2015, Az. I ZB 2/14
  § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG

  Lesen Sie unsere Kurzbesprechung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier). Den vollständigen Text der Entscheidung finden Sie unter dem Link „Diesen Beitrag weiterlesen“: (mehr …)