Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- OLG Hamburg: Zur Nutzung einer fremden Marke als Schlüsselwort für eine Werbeanzeige (Keyword-Advertising)veröffentlicht am 1. März 2016
OLG Hamburg, Beschluss vom 13.07.2015, Az. 3 W 52/15
Art. 9 Abs. 1 S. 1 EGV 207/2009, Art. 9 Abs. 1 S. 2 Buchst. a EGV 207/2009, Art. 9 Abs. 2 Buchst. d EGV 207/2009Die Entscheidung haben wir hier für Sie zusammengefasst und im Volltext nachstehend wiedergegeben: (mehr …)
- EuG: Coca-Cola-Flasche ohne Riffelung kann nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werdenveröffentlicht am 25. Februar 2016
EuG, Urteil vom 24.02.2016, Az. T-411/14
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009Eine Kurzzusammenfassung der Entscheidung des Europäischen Gerichts finden Sie hier, den Volltext nachstehend: (mehr …)
- BGH: Die Zahlungsbestimmung für eine bereits entrichtete Widerspruchsgebühr kann noch nach Ablauf der Widerspruchsfrist nachgeholt werdenveröffentlicht am 19. Februar 2016
BGH, Beschluss vom 14.01.2016, Az. I ZB 56/14
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 64a MarkenG; § 25 MarkenV, § 29 MarkenV, § 30 MarkenV; § 2 PatKostG, § 6 PatKostGLesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung hier oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- BPatG: Eine Marke besitzt Unterscheidungskraft, wenn nur ein geringer Teil der Verkehrskreise eine rein beschreibende Deutung vornimmtveröffentlicht am 18. Februar 2016
BPatG, Beschluss vom 11.01.2016, Az. 25 W (pat) 22/13
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGEine kurze Besprechung der Entscheidung finden Sie hier oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- LG München I: Klinische Studien eines Wirkstoffs sind kein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Markeveröffentlicht am 16. Februar 2016
LG München I, Urteil vom 22.12.2015, Az. 33 O 18890/14
§ 26 Abs. 1 MarkenG, § 49 Abs. 1 MarkenG, § 55 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; § 22 AMG; § 242 BGB; Art. 10 Abs. 1 RL 2008/95/EGDie Entscheidung der 33. Zivilkammer des LG München I haben wir hier für Sie zusammengefasst und im Volltext nachstehend wiedergegeben: (mehr …)
- BPatG: „Kiez-Waren St. Pauli“ besitzt keine markenrechtliche Unterscheidungskraftveröffentlicht am 11. Februar 2016
BPatG, Beschluss vom 28.01.2016, Az. 25 W (pat) 526/13
§ 8 Abs. 2 MarkenGEine Kurzzusammenfassung dieser Entscheidung finden Sie hier, den Volltext nachstehend: (mehr …)
- LG Stuttgart: „Schleichbären“ müssen umbenannt werden – wenn der eigene Nachname nicht als Marke verwendet werden darfveröffentlicht am 10. Februar 2016
LG Stuttgart, Urteil vom 18.03.2010, Az. 17 O 446/09
§ 14 MarkenGLesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- EuG: Einfachen geometrischen Formen kann die Unterscheidungskraft für eine Markeneintragung fehlenveröffentlicht am 4. Februar 2016
EuG, Urteil vom 03.12.2015, Az. T-695/14
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009Eine kurze Besprechung der Entscheidung finden Sie (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- LG München I: Zeigt Amazon in den Suchergebnissen neben der gesuchten Marke Konkurrenzprodukte, liegt eine Markenverletzung vorveröffentlicht am 2. Februar 2016
LG München I, Urteil vom 18.08.2015, Az. 33 O 22637/14
§ 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, Abs. 7 MarkenGDie Entscheidung der 33. Zivilkammer des LG München I haben wir hier für Sie zusammengefasst und im Volltext nachstehend wiedergegeben: (mehr …)
- BPatG: „Wilder Kirschen-Mix“ – zulässiges Kennzeichen für Fleisch, aber nicht für Kaffeeveröffentlicht am 1. Februar 2016
BPatG, Beschluss vom 10.12.2015, Az. 25 W (pat) 544/13
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGEine Kurzzusammenfassung dieser Entscheidung finden Sie hier, den Volltext im nachfolgend: (mehr …)