Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
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Aktuelle Beiträge und Urteile
- EuG: Coca-Cola-Flasche ohne Riffelung kann nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werdenveröffentlicht am 25. Februar 2016
EuG, Urteil vom 24.02.2016, Az. T-411/14
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009Eine Kurzzusammenfassung der Entscheidung des Europäischen Gerichts finden Sie hier, den Volltext nachstehend: (mehr …)
- BPatG: Eine Marke besitzt Unterscheidungskraft, wenn nur ein geringer Teil der Verkehrskreise eine rein beschreibende Deutung vornimmtveröffentlicht am 18. Februar 2016
BPatG, Beschluss vom 11.01.2016, Az. 25 W (pat) 22/13
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGEine kurze Besprechung der Entscheidung finden Sie hier oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- BPatG: „Kiez-Waren St. Pauli“ besitzt keine markenrechtliche Unterscheidungskraftveröffentlicht am 11. Februar 2016
BPatG, Beschluss vom 28.01.2016, Az. 25 W (pat) 526/13
§ 8 Abs. 2 MarkenGEine Kurzzusammenfassung dieser Entscheidung finden Sie hier, den Volltext nachstehend: (mehr …)
- EuG: Einfachen geometrischen Formen kann die Unterscheidungskraft für eine Markeneintragung fehlenveröffentlicht am 4. Februar 2016
EuG, Urteil vom 03.12.2015, Az. T-695/14
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009Eine kurze Besprechung der Entscheidung finden Sie (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- BPatG: „Wilder Kirschen-Mix“ – zulässiges Kennzeichen für Fleisch, aber nicht für Kaffeeveröffentlicht am 1. Februar 2016
BPatG, Beschluss vom 10.12.2015, Az. 25 W (pat) 544/13
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGEine Kurzzusammenfassung dieser Entscheidung finden Sie hier, den Volltext im nachfolgend: (mehr …)
- BPatG: Das Wortkennzeichen „Air Solution“ ist nicht für Desinfektionsmittel oder Lüftungsgeräte schutzfähigveröffentlicht am 18. Januar 2016
BPatG, Beschluss vom 16.12.2015, Az. 25 W (pat) 15/13
§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGDiese Entscheidung des BPatG haben wir hier für Sie zusammengefasst, den Volltext der Entscheidung finden Sie im Folgenden: (mehr …)
- BPatG: „Ägyptische Erde“ ist kein taugliches Wortkennzeichen für Kosmetikprodukteveröffentlicht am 14. Januar 2016
BPatG, Beschluss vom 14.12.2015, Az. 24 W (pat) 574/14
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenGEine kurze Besprechung der Entscheidung finden Sie (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- BPatG: „Taschengeld“ ist keine eintragungsfähige Marke für Süßwarenveröffentlicht am 23. Dezember 2015
BPatG, Beschluss vom 26.11.2015, Az. 25 W (pat) 20/13
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGLesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- BPatG: Das Kennzeichen „i-PIN“ ist eingeschränkt als Wortmarke schutzfähigveröffentlicht am 4. Dezember 2015
BPatG, Beschluss vom 21.10.2015, Az. 28 W (pat) 502/13
§ 37 Abs. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 MarkenGEine kurze Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie (hier), den vollständigen Text nachfolgend: (mehr …)
- OLG Frankfurt a.M.: Das Kennzeichen „Multi Star“ kann für Küchenmaschinen markenmäßig genutzt werdenveröffentlicht am 2. Dezember 2015
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 29.10.2015, Az. 6 U 96/15
§ 14 MarkenG, § 18 MarkenGLesen Sie eine Zusammenfassung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext: (mehr …)