Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
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Aktuelle Beiträge und Urteile
- BPatG: „Kiez-Waren St. Pauli“ besitzt keine markenrechtliche Unterscheidungskraftveröffentlicht am 11. Februar 2016
BPatG, Beschluss vom 28.01.2016, Az. 25 W (pat) 526/13
§ 8 Abs. 2 MarkenGEine Kurzzusammenfassung dieser Entscheidung finden Sie hier, den Volltext nachstehend: (mehr …)
- BPatG: „Ägyptische Erde“ ist kein taugliches Wortkennzeichen für Kosmetikprodukteveröffentlicht am 14. Januar 2016
BPatG, Beschluss vom 14.12.2015, Az. 24 W (pat) 574/14
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenGEine kurze Besprechung der Entscheidung finden Sie (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung: (mehr …)